Demo-Chronik

Unsere Dienstags-Demos auf dem Bernauer Marktplatz

Seit dem 16. Juli 2013 treffen sich regelmäßig dienstags um 17 Uhr um die tausend Bürger aus Bernau, Biesenthal, Melchow und Rüdnitz, aber auch aus Berlin und anderen Orten, um gegen die Anschlussbeiträge und für ein gerechteres Gebührenmodell zu demonstrieren. Unser Überblick:

20. Dienstags-Demonstration am 26. November 2013

Diesmal mit dabei: Gäste der Bürgerinitiative Nuthetal und Eckhart Beleitis vom Verband der Grundstücksnutzer (VDGN). Fortgesetzt wird die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren zur Abwahl von Bernaus Bürgermeister Hubert Handke. Am 22.11. lagen 6.156 Unterschriften von mindestens 6.300 vor (besser sind 8.000, da erfahrungsgemäß immer einige ungültig sind).

19. Dienstags-Demonstration am 19. November 2013

Bernau bleibt bunt – zeigen Sie das am 19. November auch mit Ihrer Kleidung. Bringen Sie Ihre Nachbarn mit. Fordern Sie gemeinsam mit uns – sachlich, aber deutlich – von den verantwortlichen Politikern ein Bekenntnis zu Gerechtigkeit und Wahrung des sozialen Friedens in Bernau.
Angesagt haben sich auch Vertreter von Bürgerinitiativen aus Cottbus und Lübben.
Das ZDF wird über die Demonstration bundesweit berichten.

Zur Pressemitteilung der BI zur 19. Demo

18. Dienstags-Demonstration am 12. November 2013

Diesmal u. a.:

Abwahlbegehren gegen Bernaus Bürgermeister Hubert Handke +++ Informationen des VDGN zu Musterverfahren und Prozessgemeinschaften +++ neu: jeden 2. und 4. Montag in Bernau Sprechstunde des VDGN für Mitglieder +++ Möglichkeit für die Bürger, Fragen an die politischen Entscheidungsträger und die Verbandsversammlung des WAV zu stellen (zu den online gestellten Fragen)

17. Dienstags-Demonstration am 5. November 2013

Diesmal u. a.:

Informationen zum Stand eines Musterverfahrens (es spricht Holger Becker vom VDGN) Zum Abwahlbegehren gegen Bernaus Bürgermeister Hubert Handke +++ Aufforderung an die Teilnehmer, zur 18. Demo am 12. November Fragen an die WAV-Verbands-versammlung und die politischen Entscheidungsträger mitzubringen +++ +++ Bringt Teelichter mit: Hoffnungslichter für die bereits abgezwungenen Anschlussbeiträge +++ Für Aufwärm-Glühwein und Erbsensuppe ist gesorgt.

16. Dienstags-Demo am 29. Oktober 2013

Zur Demo am 29.10.2013: Taschenlampen nicht vergessen! Und zwar nicht nur wegen der Zeitumstellung am letzten Oktoberwochenende – wir wollen, dass den Verantwortlichen für die derzeitige Wasser- und Abwasserpolitik ein Licht aufgeht.
Außerdem auf der Tagesordnung: die Abstimmung der Bernauer Stadtverordneten vom 24.10. über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags (Stopp der Beitragsbescheide, Umstellung auf Gebührenmodell, Rückzahlung bereits entrichteter Beiträge) und der Ausgang der Anhörung zur sechsten Änderung des Brandenburger Kommunalabgabengesetzes im Innenausschuss des Potsdamer Landtages vom 24.10.2013. Angehört wurde dort u.a. der Bürgerverein Wir-von-hier aus Lübben/Speewald – lesen Sie seine Eindrücke und Berichte auf der neuen Wassernetz-Website:
http://wasser-netz.de/2-anhoerung-kag.html

Ankündigung der Demonstration in der Märkischen Oderzeitung vom 28.10.2013:
Ein Herz aus Licht auf der Rathausfassade

15. Demo am 22. Oktober 2013
Jubel auf dem Marktplatz über den erfolgreichen Bürgerentscheid zum gerechten Straßenausbau am 20. Oktober (9360 Ja-Stimmen) – da schmeckte die Soli-janka gleich noch mal so gut.
Was die Bürger besonders bewegt: Wie werden die Bernauer Stadtverordneten am 24.10.2013 über den Einwohnerantrag (Stopp der Beitragsbescheide; Umstellung auf das Gebührenmodell; Rückzahlung bereits entrichteter Beiträge) entscheiden? Entscheiden sie nur über die Zulässigkeit des Antrags – siehe Tagesordnung?

14. Demo am 15. Oktober 2013

Bürgerinitiative und Demonstranten sehen nach wie vor durch das Beitragsmodell den sozialen Frieden gefährdet. Es entstehe ein Klima der Verunsicherung und es werde billigend in Kauf genommen, Menschen in die Verschuldung zu treiben. Das Gebührenmodell dagegen bedeute für einen Ein-Personen-Haushalt eine jährliche Mehrbelastung je nach Verbrauch von 24 bis 68 Euro, für einen Vier-Personen-Haushalt  ca. 119 Euro jährlich mehr. Und zwar für Mieter genau so wie für Eigentümer. Beim Beitragsmodell  dagegen werden nur die Grundstückseigentümer mit hohen Summen veranlagt – und das können durchaus 25 000 Euro auf einmal sein. Gerechtigkeit sieht anders aus.

13. Demo am 8. Oktober 2013

Martin Luther nagelt Wasserthesen an die Rathaustür
Hoch zu Ross und als Martin Luther gewandet, erschien Andreas Neue, Sprecher der Bürgerinitiative, entrollte seine Wasserthesen und nagelte sie an eine eigens herbeigeschaffte symbolische Rathaustür.
Derweil genossen die Demonstranten auf dem Bernauer Marktplatz nicht nur das kleine Schauspiel, sondern auch das Angebot der “Altanschließersuppenküche mit Neuanschließerrabatt”.
Die Redner widmeten sich u. a. der Beitragssatzung des WAV im Wandel der Zeiten, der Rolle der Mieter im Verwirrspiel des WAV und dem am 20. Oktober bevorstehenden Bürgerentscheid für mehr Mitbestimmung beim Straßenausbau (für einen erfolgreichen Entscheid werden rund 8.000 Ja-Stimmen gebraucht).

12. Demo am 1. Oktober 2013

Das Fass läuft über…
Liebe Bernauer, Rüdnitzer, Biesenthaler und Melchower, liebe Betroffene und Unterstützer aus Berlin und anderswo! Bringt eine Gießkanne o. ä. mit (als Inhalt genügt eine kleine Pfütze Wasser). Gemeinsam bringen wir dann ein Fass zum Überlaufen. Außerdem werden wir über Prozessgemeinschaften und Musterklagen informieren, unterstützt vom Verband Deutscher Grundstücksnutzer e. V. (VDGN).
NEU: Das Bernauer Wasserlied

11. Demo am 24. September 2013
Die Bürgerinitiative ruft die Bernauer, Rüdnitzer, Biesenthaler und Melchower Bürger zur 11. Dienstagsdemonstration am 24.09. um 17.00 auf den Bernauer Marktplatz und zum offenen RUNDEN WASSER TISCH. Die BI lädt dazu herzlich die Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung Bernau zum runden Tisch auf den Markt ein.

Die Volksvertreter sollen die Gelegenheit nutzen und sich über die ungerechte und nach Ansicht vieler Betroffener ungesetzliche Verbandspolitik des WAV Panke/Finow zu informieren. Die 11. Dienstagsdemo möchte bei den Stadtverordneten Wissensdefizite ausräumen und über die Schicksale, die das Beitragsmodell bei den Betroffenen auslöst, informieren. Pressemitteilung

Öffentliches Schweigen – Fünf  vor Zwölf
Samstag 21.9.2013 11:55 Uhr Marktplatz in Bernau
Fünf Minuten die sich lohnen:
Schweigender Protest auf dem Bernauer Marktplatz mit anschließendem Gedankenaustausch.

Liebe Leserinnen und Leser, wir betreuen diese Website (Start war am 1.9.2013) ehrenamtlich – bitte nicht sauer sein, dass unsere Chronik derzeit an dieser Stelle abbricht, weil wir uns vorrangig um die aktuellen Ereignisse kümmern. Einen prima Demo-Überblick bietet auch unser Medienecho in der Märkischen Oderzeitung.

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