Fragen & Fakten

Wer ist betroffen? Wie viel sollen Betroffene zahlen? Warum sollen sie zahlen?

Direkt betroffen sind:
private, gewerbliche und institutionelle Grundstückseigentümer.
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Indirekt betroffen sind:
Mieter von kommunalen, genossenschaftlichen und privaten Vermietern;
alle Steuerzahler.
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Wie sollen sich Betroffene verhalten, die vom Wasser- und Abwasserverband (WAV) “Panke/Finow” Bescheide zur Zahlung von Anschlussbeiträgen (Herstellungsbeiträgen) bzw. Nachforderungen zu bereits gezahlten Beiträgen bekommen?

Erste Hinweise, was Sie tun können (u. a. Widerspruch), finden Sie auf dieser Website. Wir empfehlen Ihnen aber das persönliche Gespräch mit uns (keine Rechtsberatung).
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Warum erhebt der WAV Beiträge? Ist er dazu verpflichtet bzw. darauf angewiesen?
Der Wasser- und Abwasserverband „Panke/Finow“ will die per Gesetz eingeräumte Möglichkeit nutzen, die nach dem 3. Oktober 1990 getätigten Investitionen über Beiträge zu refinanzieren.
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Warum fordern wir die Umstellung auf ein Gebührenmodell? Ist es wirklich gerechter als das Beitragsmodell?
Das Beitragsmodell ist nicht sozial ausgewogen, da nur einige Bürger zu Beiträgen herangezogen werden, obwohl alle Nutzer den gleichen Vorteil von den Investitionen in die Anlagen zur Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung haben.
Das Gebührenmodell beteiligt alle Nutzer an den Kosten, also alle, die das Trinkwasser- und Abwassersystem in Anspruch nehmen.
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Wie hoch sind die Beiträge?
Nach eigenen Angaben geht der WAV bei den Altanschließerbeiträgen im Trinkwasser-bereich von Einnahmen in Höhe von etwa 10 Millionen Euro und im Abwasserbereich von etwa 14 Millionen Euro aus. Die Gesamtsumme (Alt- und Neuanschließerbeiträge, Nachberechnungen aufgrund von Satzungsänderungen) soll bei 30 Millionen Euro liegen.
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Handelt es sich wirklich um Einmalzahlungen?
Der Begriff des „einmaligen Beitrags“ ist irreführend. Für künftige Investitionen in die öffentlichen Anlagen können nach dem gültigen Kommunalabgabengesetz (KAG) erneut Beiträge von allen Grundstückseigentümern erhoben werden.
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Für alle, die sich noch eingehender mit dem Thema Wasser-Abwasser-Anschlussbeiträge befassen wollen, gibt es unser Special.